Austritte: Grundsteuerverband wird nach 53 Jahren kleiner
Was jahrzehntelang als kostensparende Lösung galt, wird nun hinterfragt: Nach einem Personalwechsel und technischen Neuerungen prüfen Gemeinden im Raum Laa die Zukunft ihres Grundsteuereinhebungsverbands. Nicht alle kommen dabei zum selben Schluss.
Grundstückseigentümer sind verpflichtet, Grundsteuer zu zahlen. Die Höhe wird von den Finanzämtern errechnet, die Einhebung erfolgt über die Gemeinden. In der Region Laa übernimmt diese Aufgabe ein eigener Verband. 1973 schlossen sich acht Gemeinden zum Grundsteuereinhebungsverband zusammen. Eine Mitarbeiterin kümmerte sich für alle um die verwaltungstechnischen Aufgaben, was Geld sparte. Doch nach 53 Jahren haben sich die Gegebenheiten verändert.
Auslöser war, dass die bisherige Mitarbeiterin des Verbands mit Sitz im Rathaus Laa zur Gemeinde Großharras gewechselt ist. Das setzte eine Überlegung bei Brigitte Ribisch, Verbandsobfrau und Bürgermeisterin in Laa, in Gang: „Mittlerweile gibt es Programme, mit denen die Tätigkeiten leichter von der Hand gehen. Wir müssen überlegen, ob das nicht die Gemeinden wieder selber übernehmen können“, erklärt sie.
Mit dieser Frage setzen sich jetzt Staatz, Gaubitsch, Großharras, Wildendürnbach, Fallbach, Stronsdorf, Unterstinkenbrunn und Laa auseinander. Wobei in Großharras die Entscheidung auf der Hand lag, nachdem die Gemeinde eine Mitarbeiterin mit entsprechender Expertise gewonnen hat.
Einerseits: Technischer Wandel und Mitarbeiter-Expertise
Der Gemeinderat in Großharras beschloss in seiner jüngsten Sitzung den Austritt aus dem Verband mit Jahresende. „Wir ersparen uns dadurch die Kosten der Mitgliedschaft. Diese betragen rund 9.000 Euro pro Jahr, werden prozentuell von der vorgeschriebenen Grundsteuer berechnet und vom Verband nach der Vorschreibung einbehalten. Die neue Mitarbeiterin kennt sich aus und kann daher rasch diese Arbeiten erledigen“, erklärt Bürgermeisterin Sonja Platzer.
Auch Fallbach wird den Verband verlassen. Bürgermeister Josef Kerbl sieht die technischen Entwicklungen als entscheidenden Grund: „Da sich die EDV technisch verändert hat, können die Arbeiten und Vorschreibungen für die Grundsteuer am Gemeindeamt ohne wesentlichen Mehraufwand erledigt werden.“
Die notwendigen Daten würden in dieser Gemeinde mittlerweile automatisiert übernommen. Die Mitarbeiter müssten die Vorschreibungen lediglich kontrollieren und bei Änderungen entsprechende Bescheide ausstellen. Aus seiner Sicht rechtfertige dies die Mitgliedsbeiträge für den Verband nicht mehr. Staatz wird ebenso den Verband verlassen, sagt Bürgermeister Daniel Fröschl auf NÖN-Nachfrage.
Andererseits: Verbleib ist für manche günstiger
Für die Mandatare in Unterstinkenbrunn war rasch klar, dass ein Verbleib im Verband deutlich kostengünstiger sei, als wenn eine Mitarbeiterin des Gemeindeamtes diese Aufgaben im Rahmen einer Stundenaufstockung übernehmen würde. Derzeit belaufen sich die Kosten für die Gemeinde auf rund 3.400 Euro jährlich. Sollten sich die Rahmenbedingungen im Verband ändern und dadurch höhere Kosten entstehen, werde sich der Gemeinderat erneut mit dem Thema befassen.
In Stronsdorf möchte man die Aufgaben weiterhin über den Verband abwickeln lassen und an der bisherigen Zusammenarbeit festhalten.Unschlüssig ist Bürgermeisterin Manuela Leisser aus Wildendürnbach: „Vorerst bleiben wir im Verband, wir müssen uns das noch durchrechnen. Die Frage der Sinnhaftigkeit poppte zu kurzfristig auf.“ In Gaubitsch wurde noch keine Entscheidung getroffen. Dort hofft man aber, dass der Grundsteuereinhebungsverband erhalten bleibt und auch künftig seine Aufgaben erfüllen kann.
Diese Hoffnung wird definitiv erfüllt: „Ich habe versprochen, dass wir niemanden hängen lassen“, erklärt Ribisch. „Wenn Gemeinden sagen, wir packen es noch nicht, dann wird der Verband weitermachen.“ Die anfallenden Arbeiten werden dann mithilfe der Laaer Gemeindeverwaltung erledigt.